eCommerce: Die Lieferzeitangabe „i.d.R. 48 Stunden“ im Online-Shop ist zulässig
Das OLG Hamm entschied in einem Verfahren über eine einstweilige Verfügung, dass die Lieferzeitangabe „i.d.R. 48 Stunden“ in einem Onlineshop zulässig ist (OLG Hamm, Urt. v. 19.8.2021 – 4 U 57/21). Dem...
View ArticleGesetz zur Bekämpfung von Abmahnmissbrauch beschlossen
Der Bundestag hat am 10. September 2020 das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ in der vom Bundesrat geänderten Fassung beschlossen und verfolgt damit das Ziel, Selbständige und kleine...
View ArticleAbmahnungen wegen Marken mit Gattungsbezeichnungen
Die Registrierung einer Marke mit Gattungsbezeichnung, d.h. mit Begriffen, die für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen nur beschreibend sind, kommt immer wieder vor, obwohl das eigentlich...
View ArticleUnterlassungsurteil des OLG Naumburg vom 07.11.2019 gegen Apotheker: Handel...
Auf eine in 2017 ausgesprochene Abmahnung eines Apothekers gegen einen Wettbewerber, der auf Amazon Medikamente anbot, erging nun ein Unterlassungsurteil des OLG Naumburg gegen den Amazon Händler wegen...
View ArticleAbmahnanwälte oder: Abmahnung wegen falschem Impressum
Ärgern Sie sich auch über einen Wettbewerber, der entgegen § 5 TMG kein richtiges Impressum hat und suchen dafür einen "Abmahnanwalt"? Oder möchten Sie selbst eine Abmahnung vermeiden und es richtig...
View ArticleeCommerce: Die Lieferzeitangabe „i.d.R. 48 Stunden“ im Online-Shop ist zulässig
Das OLG Hamm entschied in einem Verfahren über eine einstweilige Verfügung, dass die Lieferzeitangabe „i.d.R. 48 Stunden“ in einem Onlineshop zulässig ist (OLG Hamm, Urt. v. 19.8.2021 – 4 U 57/21). Dem...
View ArticleClik here to view.
Gesetz zur Bekämpfung von Abmahnmissbrauch beschlossen
Der Bundestag hat am 10. September 2020 das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ in der vom Bundesrat geänderten Fassung beschlossen und verfolgt damit das Ziel, Selbständige und kleine...
View ArticleClik here to view.
#Abmahnungen wegen Marken mit Gattungsbezeichnungen – keine gute Idee
Die Registrierung einer Marke mit Gattungsbezeichnung, d.h. mit Begriffen, die für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen nur beschreibend sind, kommt immer wieder vor, obwohl das eigentlich...
View ArticleUnterlassungsurteil des OLG Naumburg vom 07.11.2019 gegen Apotheker: Handel...
Auf eine in 2017 ausgesprochene Abmahnung eines Apothekers gegen einen Wettbewerber, der auf Amazon Medikamente anbot, erging nun ein Unterlassungsurteil des OLG Naumburg gegen den Amazon Händler wegen...
View ArticleClik here to view.
#Abmahnanwälte oder: #Abmahnung wegen falschem Impressum
Ärgern Sie sich auch über einen Wettbewerber, der entgegen § 5 TMG kein richtiges Impressum hat und suchen dafür einen „Abmahnanwalt„? Oder möchten Sie selbst eine Abmahnung vermeiden und es richtig...
View ArticleClik here to view.
Urheberrechtliche Abmahnung mit Merkwürdigkeiten
hier: Abmahnung .rka Rechtsanwälte aus Hamburg für die Koch Media GmbH wegen Filesharing von „The Raid – Redemption“ mit Merkwürdigkeiten Mir liegt eine Abmahnung wegen Filesharing vom 1.12.2016 vor,...
View ArticleClik here to view.
#Abmahnungen wegen #Datenschutz #Social-Media Wie sollte man vorbeugen
Bei der Einbindung von Like Buttons und anderen sogenannten Social Plugins in die Webseite kann man sich als werbetreibender und damit verantwortlicher Unternehmer unangenehme und teure Abmahnungen von...
View ArticleClik here to view.
Abmahnungen des Abmahnverein IDO auf EBAY oder Amazon
Der Abmahnverein IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. aus Leverkusen mahnt seit Jahren und aktuell auch weiterhin in verschiedenen Branchen...
View ArticleClik here to view.
#Filesharing-Klagen: Zwei verschiedene IP-Adressen gleichzeitig?!
Update 14.12.2015: Die Klägervertreter haben die Sache inzwischen erklärt: Während der Loggings war die Umstellung von mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ) auf Winterzeit (MEZ) und das erste Logging...
View ArticleClik here to view.
#Online-Handel #Versandkosten: Kammergericht: Versandkosten für EU-Ausland...
Beliebt auf eBay oder sonstigen Online-Plattformen für kleinere Händler ist es, die Ware zwar auch für EU-Länder oder sogar weltweit anzubieten, jedoch bei den Versandkosten “nur auf Anfrage” diese...
View ArticleClik here to view.
#Filesharing: Neue Urteile zu Anforderungen an das Verteidigungsvorbringen...
Wenn ein Anschlussinhaber eine Abmahnung oder gar Klage wegen Unterlassung und/oder Schadenersatz wegen illegalem Filesharing erhält, trifft es oft nicht denjenigen, der das jeweilige Werk in einer...
View ArticleClik here to view.
#Filesharing #Schadenersatz Neue BGH-Urteile vom 11.6.2015
Nach einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs hat der I. Zivilsenat gestern in 3 Schadenersatzprozessen der führenden deutschen Tonträger die jeweiligen Urteile des OLG Köln gegen die Beklagten...
View ArticleClik here to view.
#Urheberrechtsverletzung wegen #Filesharing: Erneut Klage abgewiesen – hier...
“Einmal muß Schluss sein!” sagte die Richterin in der mündlichen Verhandlung gerichtet an den Klägervertreter und erläuterte, dass die Voraussetzungen wie der Lauf der Verjährung gehemmt werden kann,...
View ArticleClik here to view.
#Rechtsirrtümer #Internetrecht: Disclaimer wie „Keine Abmahnung ohne...
Es ist leider ein häufiger Irrtum von gewerblichen Webseitenbetreibern und ihren Webdesignern, dass Disclaimer helfen, Abmahnungen zu vermeiden, das Gegenteil ist mitunter der Fall. Unter dem Link...
View ArticleClik here to view.
#Rechtsirrtümer #Antwortpflicht des Abgemahnten?
Abmahnende Rechteinhaber und ihre Rechtsvertreter versuchen immer wieder, Kostenerstattung zu erwirken, auch dann wenn sich vor Gericht herausgestellt hat, dass der Anspruch nicht besteht. Populärer...
View Article
![PowerToys [Update]: 0.101.2632.0 als neue Preview](http://www.deskmodder.de/blog/wp-content/uploads/2026/08/powertoys-logo-500x322.jpg){kind=logo}
